Aufstehen, Polizei!
SpiegelOnline 05.03.2015 von Peter Maxwill
Was passiert, wenn Schöffen einen Termin vor Gericht verschlafen? Ich habe es erlebt: Die Polizei kommt - und es kann sehr teuer werden.
Als sie kamen, hatte ich kaum sechs Stunden geschlafen. Gegen halb 9 in der Früh klingelte jemand Sturm, dann donnerte es an der Wohnungstür. Ich schälte mich aus dem Bett, öffnete genervt die Tür - und stand drei Polizisten gegenüber. "Guten Morgen, wir müssen Sie mitnehmen", sagte einer von ihnen, hielt mir einen Brief vom Hamburger Landgericht unter die Nase und fügte an: "Sie sind doch Schöffe, oder?"
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Die Untersuchung widmet sich der Frage, wie Schöffen Absprachen im Strafprozess erleben. Dazu wurden knapp 9000 Laienrichter aus allen Bundesländern befragt. Die Studie bestätigt bestehende Befunde, nach denen illegale Absprachen weiterhin verbreitet sind und Laienrichter weiterhin zu wenig Einfluss auf den Ausgang des Strafverfahrens haben. Erfreulicher fiel dagegen ein anderes Ergebnis der Umfrage aus: So hält eine klare Mehrheit der Schöffen ihr Amt für wichtig. Obwohl die Laienrichter mit ihrer Tätigkeit mehrheitlich zufrieden sind, formulieren sie dennoch zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten
An dem vom Bundestag beschlossenen Cannabis-Gesetz besteht aus Sicht des Justizministeriums erheblicher Änderungsbedarf. Baden-Württemberg initiiert deshalb die Einberufung des Vermittlungsausschusses und bringt neun Änderungsanträge im Bundesrat ein.