Baden-Württemberg will Internetangebote für Gefangene testen. Die Programme werden bei dem Modellversuch „Haftraummediensysteme“ kontrolliert, betont das Justizministerium.
Schwetzinger Zeitung, Renate Allgöwer, 25.11.2022
Stuttgart. Baden-Württemberg will die Gefängniszellen im Land digital aufpeppen. Grüne und CDU haben für einen Modellversuch „Resozialisierung durch Digitalisierung“ in den Haushaltsberatungen insgesamt 200 000 Euro bereitgestellt, wie diese Redaktion erfuhr. Der Versuch „Haftraummediensysteme“ soll nach dem Willen der Fraktionen im Jahr 2024 beginnen.
In den Zellen soll es dann Fernsehen, Telefonie und Internet geben. So sollen Gefangene besser auf die Rückkehr in die Gesellschaft vorbereitet werden, betonen die Fraktionen. Erfahrungen mit derartigen Systemen gibt es bereits in der Schweiz. Anfang Dezember sollen Fachleute des Justizministeriums in die Schweiz reisen und die dortige „Digitalstrategie Justizvollzug 2030“ erkunden, sagte die Sprecherin von Justizministerin Marion Gentges (CDU). Als erstes deutsches Bundesland hat Berlin bereits beschlossen, das Surfen aus der Zelle zu ermöglichen.
[...] Damit keine falschen Vorstellungen geweckt werden, baut Ministerin Gentges sicherheitshalber vor. Selbstverständlich gehe es nicht darum, dass die Gefangenen in ihren Zellen zocken, lässt sie ihre Sprecherin ausrichten. Der Unterschied zu normalen Laptops sei gerade, dass die Funktionen eines Haftraummediensystems „streng eingeschränkt sind und seine Nutzung überwacht werden kann“.
[...] Die Ministerin selbst sagte dieser Redaktion: „Menschen, die lange Zeit im Gefängnis sind, sollen vom Leben, das sich jenseits der Mauern zu einem großen Teil digital abspielt, nicht völlig entkoppelt werden.“ Sie will jetzt die Chancen ausloten, betont aber auch: „Das Angebot wird immer Bestandteil eines Resozialisierungsprozesses sein, an dem die Verurteilten im Gefängnis aktiv mitarbeiten müssen.“
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